Diskussion in Tiroler ÖVP offenbar beendet: Van Staa bleibt weiterhin Landeshauptmann
- Volkspartei hält sich alle Koalitions-Optionen offen
- Orientierungsgespräche mit vier Parteien im Landtag
Die Tiroler Volkspartei will mit Landeshauptmann Herwig van Staa und AAB-Chef, Innenminister Günther Platter Sondierungsgespräche für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung führen. Zuvor hatten die Teilorganisationen das Abschneiden bei der Landtagswahl und den Verlust von 9,5 Prozentpunkten auf 40,4 Prozent beraten. Nach einem Vertrauensvotum des Wirtschaftsbundes für Van Staa hatte der AAB auf eine Abstimmung über den Landesparteiobmann verzichtet.
Van Staa sprach in einer Pressekonferenz nach der nur zweistündigen Vorstandssitzung von "unterschiedlichen Meinungen in der Partei", Platter von "keiner einfachen Situation für die VP". 2013 wolle man wieder die absolute Mehrheit erreichen. Die vom Landesparteivorstand demonstrierte Geschlossenheit sei Voraussetzung dafür.
Gespräche "mit allen"
Es werde Gespräche "mit allen" geben, betonte der Landeshauptmann. Er sei Verhandlungsführer. Es solle nun um Inhalte und nicht um Personen gehen. Er gehe aber davon aus, dass er vom Landesparteivorstand wieder für das Amt des Landeshauptmannes vorgeschlagen werde. Platter betonte, er führe die Gespräche in seiner Funktion als erster Parteiobmannstellvertreter. Es sei "nichts Besonderes", dass es ein Zweierteam gebe.
Nächsten Landesparteitag im Herbst 2009
Dass LHStv. Elisabeth Zanon den Führungsanspruch gestellt habe sei nicht ungewöhnlich. Den nächsten Landesparteitag werde es voraussichtlich im Herbst 2009 geben. Dort könne sich jeder der Obmannwahl stellen, das sei ein demokratisches Recht für jeden. Wer dort zum Landesparteiobmann gewählt werde, habe Anspruch auf den Landeshauptmannsessel. Ob er bei dem Parteitag neuerlich antreten wolle, ließ Van Staa offen.
Kalte Schulter der Grünen gegenüber Van Staa
Bei den Grünen hatte man Van Staa zuvor die kalte Schulter gezeigt. Landesparteichef, LAbg. Georg Willi schloss auch nach einer vierstündigen Sitzung des Landesparteivorstands aus, Van Staa zum Landeshauptmann zu wählen. Auch ein Verbleib von Agrar-LR Anton Steixner komme für ihn nicht in Frage: "Wir werden mit keiner VP unter Van Staa oder Steixner in eine Koalition gehen", bekräftigte Willi. An einen Rückzug denkt Willi trotz des Wahldesasters vom Sonntag nicht. Er sei guter Dinge, wenn er am Freitag vor dem Grünen Landesausschuss die Vertrauensfrage stellen werde.
Ein weiterer potenzieller Koalitionspartner der ÖVP, die Liste Fritz Dinkhauser, wollte am Montag ebenfalls noch nichts von einer Zusammenarbeit mit Van Staa wissen. Angestrebt wird hier ein "Kabinett der besten Köpfe" - möglichst unter einem Landeshauptmann Dinkhauser.
SP-Chef hält sich alle Koalitionsoptionen offen
Nach der gewonnen Vertrauenabstimmung hat sich SP-Landesparteichef Hannes Gschwentner alle Koalitionsoptionen offen gehalten. Es sei sowohl die von Fritz Dinkhauser ins Spiel gebrachte Koalition der besten Köpfe denkbar als auch eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der ÖVP unter der Führung von Landeshauptmann Herwig van Staa, sagte Gschwentner nach der Sitzung gegenüber Journalisten. Auch den Gang in die Opposition schloss der LH-Stellvertreter nicht aus.
(apa/red)
