Erste Gespräche, wenig Neues: Tiroler ÖVP nach Wahl in Sondierungsrunden gestartet
- Dinkhauser ist der letzte Gesprächspartner der VP
- Auch Innenminister Platter sitzt mit am runden Tisch
Recht flott sind die sogenannten "Orientierungsgespräche" nach der Tiroler Landtagswahl losgegangen. Landeshauptmann Herwig van Staa und Innenminister Günther Platter trafen mit den Chefs von SPÖ und Grünen, Hannes Gschwentner bzw. Georg Willi zusammen, danach folgt FP-Obmann Gerald Hauser. Mit Fritz Dinkhauser wird es vorraussichtlich demnächst Gespräche geben, der Wahlsieger zeigte sich aber jetzt schon skeptisch. Allerdings wird auch eine Vierer-Koalition gegen die ÖVP immer unwahrscheinlicher.
SPÖ-Landeschef LH-Stellvertreter Hannes Gschwentner berichtete von Kontakten auch zu Vertretern der Liste Dinkhauser, die allerdings "eher verhalten" reagiert hätten. Grund sei, dass die Grünen eine Kooperation mit den Freiheitlichen ausgeschlossen hätten und so die Bildung einer Alternative zu einer Regierung mit der ÖVP schwierig sei.
Die Begegnung mit Van Staa, Platter und Landesrätin Anna Hosp wiederum sei "sehr korrekt" gelaufen. Näheres könne man nicht sagen, da es während der einstündigen Aussprache noch nicht in die Inhalte gegangen sei. Wichtigste Themen seien für die SPÖ leistbares Wohnen, Bildung und die Mobilisierung von Bauland. Nach Informationen Gschwentners wären er und sein Team - Klubchef Ernst Pechlaner und LAbg. Elisabeth Blanik - eigentlich erst als zweite Gesprächspartner vorgesehen gewesen, nach Dinkhauser. Dieser war aber nach einem Fernsehauftritt Montagabend noch in Wien unterwegs und lief da heute zufällig fast Vizekanzler Wilhelm Molterer in die Arme. Die Möglichkeit zum Gespräch nutzte Dinkhauser nicht, obwohl sich der VP-Chef direkt visavis auf der anderen Straßenseite befand: "Na, den brauch i jetzt nit."
Dinkhauser: Unterredungen "Feigenblatt"
Recht viel Sinn sieht Dinkhauser in den anstehenden Gesprächen nicht, egal ob die ÖVP nun Van Staa oder Platter entsende. Diese Unterredungen seien eher ein Feigenblatt, meinte er zur APA und forderte von Platter mehr Entschlossenheit. Entweder der Innenminister distanziere sich vom Landeshauptmann oder es könne gar nichts herauskommen. Platter solle nun sagen, ob er in der Bundesregierung oder Landeshauptmann bleiben wolle - und zwar sofort.
Personell bestand Dinkhauser ein weiteres Mal darauf, dass Van Staa und Bauernbundchef LR Anton Steixner abtreten müssten. Inhaltlich pochte der frühere AK-Präsident darauf, dass unter anderem der Einfluss des Bauernbundes zurückgedreht und die Agrargemeinschaften entmachtet werden.
Hauser: Inhalte zählen
FPÖ-Chef Abg. Gerald Hauser sagte, er wolle mit allen sprechen, die daran Interesse hätten, wichtig seien nur die Inhalte. Dass es da mit den Grünen schwierig sein werde, könne sich jeder selbst denken, meinte Hauser, womit eine Viererkoalition schwierig sein werde. Allerdings wäre dem freiheitlichen Obmann ein freies Spiel der Kräfte im Landtag ganz recht, würde das doch eine wesentlich spannendere Politik bringen. Inhaltlich will er in allfälligen Koalitionsgesprächen voll auf die Sicherheitskarte setzen.
Eines schloss der FPÖ-Obmann noch einmal aus - nämlich Herwig van Staa neuerlich zum Landeshauptmann zu wählen. "Selbstverständlich vorstellbar" wäre es für ihn, Fritz Dinkhauser mit dieser Aufgabe zu betrauen.
Keine Stellungnahme gab es fürs Erste von den Grünen. Deren Klubchef Georg Willi hatte bisher ebenso wie Dinkhauser und Hauser eine Kür Van Staas ausgeschlossen. Auch eine Vierer-Koalition ist für die Grünen nach derzeitigem Stand nicht denkbar, da man eine Kooperation mit den Freiheitlichen vehement ablehnen.
Zanon will als Landeshauptfrau antreten
Die Tiroler Landesrätin Elisabeth Zanon will "natürlich" für den Posten der Landeshauptfrau antreten. In der "ZIB 2" des ORF bestätigte Zanon gleichzeitig, dass in der ÖAAB-Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen wurde, Innenminister Platter sofort zum Landeshauptmann zu machen.
(apa/red)
