LH Pühringer für schwarz-grüne Koalition:
"Aber nur bei einer ordentlichen Mehrheit!"
- Oberösterreichs Landeschef über künftige Regierung
- NEWS: Dreier-Koalitionen seien "höchst kompliziert"
Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer, der selbst seit 2003 mit einer schwarz-grünen Koalition regiert, sieht sein Modell durchaus als Beispiel für eine künftige Bundeskoalition.
In der neuesten Ausgabe des Nachrichtenmagazins NEWS sagt Pühringer: "Ich würde diese Option auf keinen Fall ausschließen", knüpft aber daran eine klare Bedingung, die die Bundes-ÖVP beachten müsse: "Eine schwarz-grüne Bundesregierung hängt davon ab, ob sich`s rechnerisch im Parlament überhaupt ausgeht, und zwar ordentlich ausgeht. Denn man kann sich einer Partei wie den Grünen, die auch einen Pilz und Öllinger hat, mit einem Überhang von nur zwei, drei Mandaten nicht ausliefern. Da braucht`s eine geordnete Mehrheit, so in Richtung 98 oder 99 gemeinsamer Mandate."
Was er aber momentan als Wahlergebnis für relativ unrealistisch hält und Dreier-Koalitionen hält Pühringer grundsätzlich "für höchst kompliziert." Weswegen er im ÖVP-Parteivorstand strikt gegen diese Neuwahlen aufgetreten sei, im NEWS-Gespräch nennt Pühringer drei konkrete Gründe für sein Veto. Überhaut glaubt der ÖVP-Landeshauptmann, dass nach der Nationalratswahl im September die Diskussion um ein Mehrheitswahlrecht "unausweichlich" sein wird.
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